Neben einer Straße wird ein Radweg gebaut. Man sieht Baustellenfahrzeuge.

Sondervermögen "Infrastruktur" (Kommunalarm)

Die Bereitstellung von Mitteln aus dem Sondervermögen Infrastruktur verfolgt das Ziel, bestehende Defizite im Bereich der Infrastruktur, die in der Aufgabenzuständigkeit von Ländern und Kommunen liegen, abzubauen.

Die Unterstützung des Bundes ergänzt damit die notwendigen Anstrengungen der Länder und Kommunen für die dauerhafte Sicherstellung ihrer Investitionstätigkeit in die öffentliche Infrastruktur.

Darauf sollten Sie achten:

  • Mindestinvestitionsvolumen 50.000 Euro
  • Investitionsmaßnahmen müssen auf längerfristige Nutzung auch unter Berücksichtigung der absehbaren demografischen Veränderung abzielen
  • Frühester Beginn der Investitionsmaßnahme 1. Januar 2025, vollständige Anzeige der Maßnahme bis maximal 31. Dezember 2036, Abschluss aller Maßnahmen bis 31. Dezember 2042
  • Wenn sich Auswirkungen auf die bewilligten Mittel (Zuschuss Sondervermögen) ergeben, wird es zukünftig eine Änderungsmöglichkeit über das Kundenportal geben. Hierbei ist an der angemeldeten Maßnahme die Folgeaktion „Änderungsantrag“ hinterlegt. Änderungen können erst erfasst werden, wenn die Vollständigkeit der ursprünglichen Maßnahme durch die Investitionsbank Sachsen-Anhalt bestätigt wurde.
  • Alle anderen Änderungen können formlos als Nachricht über das Kundenportal bzw. im Rahmen der jährlichen Berichtspflichten gemeldet werden.
  • Sollte sich eine Maßnahme grundsätzlich ändern (z. B. Maßnahmeobjekt, Förderbereich), wäre die angemeldete Maßnahme zurückzuziehen und neu anzumelden.
     
  • Die Anmeldung der benötigten Haushaltsmittel gemäß § 10 Abs. 2 Infra-SVG („Mittelanmeldung“) ist erstmals für das Haushaltsjahr 2027 erforderlich und ist bis 30. Juni 2026 einzureichen. Eine Anmeldung des Mittelbedarfs für das Jahr 2026 ist gesetzlich nicht vorgesehen und nicht erforderlich.
  • Die jährlichen Berichtspflichten nach § 10 Abs. 1 Infra-SVG über die angezeigten Investitionsmaßnahmen hat in Abstimmung mit dem Land erstmals zum Stichtag 1. Januar 2027 (Einreichungsfrist 31. Januar 2027) zu erfolgen.

Wer ist Empfänger der Pauschalbudgets?

  • Kreisfreie Städte
  • Landkreise
  • Einheitsgemeinden
  • Verbandsgemeinden

Was wird gefördert?

  • Sachinvestitionen der Träger von Infrastruktureinrichtungen, sofern sie der Erfüllung von kommunalen Aufgaben dienen:
    • Baumaßnahmen
    • Erwerb beweglicher Sachen, soweit keine Erfassung als sächliche Verwaltungsaufgaben
    • Erwerb unbeweglicher Sachen
    • Erwerb dauerhafter Rechte und zeitlich begrenzter Rechte im Bereich Digitalisierung
    • Entwicklung und Beauftragung digitaler Verfahren
  • Begleit- oder Folgemaßnahmen in unmittelbarem zeitlichem und sachlichem Zusammenhang und bis unter 50 Prozent der förderfähigen Ausgaben der nach dem LuKIFG geförderten Sachinvestition, beispielsweise:
    • mit Baumaßnahmen verbundene Baunebenkosten oder vorbereitende Planungsleistungen
    • nötige Gutachten oder Untersuchungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme

Downloads

pdf
Datei
Sondervermögen Infrastruktur Merkblatt Kommunalarm
Herunterladen
www.
Link
Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) auf www.recht.bund.de
Link öffnen
pdf
Datei
Infrastruktur-Sondervermögensgesetz - Infra-SVG
Herunterladen
pdf
Datei
Verwaltungsvereinbarung LuKIFG (11.12.2025)
Herunterladen
pdf
Datei
ANBest-Infra-SVG
Herunterladen
www.
Link
Datenschutzhinweise auf www.ib-sachsen-anhalt.de
Link öffnen
xlsx
Datei
Sondervermögen Infrastruktur zahlenmäßiger Nachweis zum Auszahlungsantrag - Gesamtübersicht noch nicht fällige Rechnungen
Herunterladen
xlsx
Datei
Sondervermögen Infrastruktur zahlenmäßiger Nachweis zum Auszahlungsantrag - Gesamtübersicht fällige Rechnungen
Herunterladen

Die E-Mail-Adresse für alle Ihre Anliegen

sondervermoegen-infrastruktur@ib-lsa.de

E-Mail senden

FAQs Sondervermögen "Infrastruktur" - Kommunalarm

I. Investitionsbegriff und Förderfähigkeit

II. Antrags- und Anzeigeverfahren

III. Berichts- und Nachweispflichten

Download FAQs

Ihr Ansprechpartner

Technische Unterstützung rund um das IB-Kundenportal

IB-Kundenportal

Hier können Sie sich im IB-Kundenportal registrieren/ anmelden und Ihre Investitionsmaßnahme anzeigen.

Zur Registrierung/ Anmeldung

Einfach erklärt: Das IB-Kundenportal

Valentin Pung erklärt, wie man sich im Kundenportal registriert und führt Schritt für Schritt durch das Kundenportal.

Jetzt im Kundenportal registrieren
Schritt für Schritt durch das Kundenportal
Antragstellung im Kundenportal

FAQ IB-Kundenportal

Sie haben Fragen zum IB-Kundenportal? Hier finden Sie die Antworten auf viele Fragen, die bereits an uns herangetragen wurden. Vielleicht wird ja Ihre Frage bereits beantwortet. Wir ergänzen fortlaufend.

Zu den FAQ
technischersupport@ib-lsa.de