Krankenhauszukunftsfonds

Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) stellt Mittel für eine modernere und bessere investive Ausstattung der Krankenhäuser zur Verfügung. Ziel ist es, die Digitalisierung in den Krankenhäusern und Hochschulkliniken weiter voranzutreiben, die Informations- und Cybersicherheit auszubauen, die medizinische Versorgung sowie die Souveränität und Selbstbestimmung der Patientinnen und Patienten zu verbessern und die Versorgungsqualität langfristig zu sichern.

Eine Antragstellung im Programm „Krankenhauszukunftsfonds“ ist nicht mehr möglich.

Wer wird gefördert?

• Krankenhausträger, die nach den Vorschriften des Krankenhausgesetzes (KHG) förderfähig sind. Demnach können die Krankenhausträger eine Förderung beantragen, soweit und solange sie in dem Krankenhausplan eines Landes aufgenommen sind, § 8 Abs. 1 Satz 1 KHG.
• Hochschulkliniken gemäß § 14a Abs. 2 Satz 2 KHG

Was wird gefördert?

• Maßnahmen nach § 19 der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung – KHSFV
• Zuschuss in Höhe von bis zu 100% der zuwendungsfähigen Ausgaben

So erfolgt die Umsetzung 

• Orientierungsantrag: Dieser ist bis zum 11.06.2021 bei der Investitionsbank einzureichen. Das Antragsformular und die Unterlagencheckliste finden Sie im Downloadbereich. 
  Anhand der Orientierungsanträge legt das Land unter Berücksichtigung des zur Verfügung stehenden Gesamtbudgets die Förderanteile je Krankenhaus fest. 
   
• Bedarfsanmeldung: Bis zum 15.08.2021 sind die formgebundenen Bedarfsanmeldungen an die Investitionsbank zu leiten. Hierfür sind ein Antragsformular der IB sowie die auf der Internetseite des Bundesamtes für Soziale Sicherung (BAS) bereitgestellten Formulare zu verwenden (https://www.bundesamtsozialesicherung.de/de/themen/foerdermittelrichtlinie/). Das Antragsformular der IB finden Sie zum gegebenen Zeitpunkt im Downloadbereich.
   
• Hauptantrag: Bis spätestens 3 Monate nach Eingang der Bedarfsanmeldungen stellt das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt gegenüber dem BAS den Hauptantrag.
   
• Erstellung der Zuwendungsbescheide durch die Investitionsbank, sobald der Fördermittelbescheid des Bundes vorliegt. 

Darauf müssen Sie achten: 

• Das zur Förderung beantragte Vorhaben darf frühestens am 02. September 2020 begonnen haben.
• In einem Orientierungsantrag können mehrere Fördertatbestände zusammengefasst werden. Allerdings muss bei der Beschreibung ein Verweis auf die inhaltliche Zuordnung eines oder mehrerer Fördertatbestände hingewiesen werden und die Kosten separat für jeden Fördertatbestand aufgeschlüsselt werden.  
• Mindestens 15% der für die Förderung eines jeweiligen Fördertatbestandes beantragten Mittel, sind für Maßnahmen zur Verbesserung der Informationssicherheit zu verwenden.
• Für Maßnahmen nach § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 bis 6, 8 und 10 KHSFV sind nur IT-Dienstleister, die für den Zuwendungsempfänger die geförderten Digitalisierungsvorhaben umsetzen sollen, von dem Zuwendungsempfänger zu beauftragen, die vom Bundesamt für Soziale Sicherung gemäß § 21 Abs. 5 KHSFV berechtigt worden sind.
• Der Zuwendungsempfänger verpflichtet sich, an der Evaluierung des Krankenhauszukunftsfonds gemäß § 14b KHG teilzunehmen und der vom Bundesministerium für Gesundheit mit der Durchführung der Evaluierung noch zu bestimmenden Forschungseinrichtung alle für die Auswertung relevanten Auskünfte zu übermitteln.

Wir empfehlen, die Formulare herunterzuladen und mit Hilfe einer entsprechenden Software auszufüllen. Bei Nutzung des Browsers kann es zu fehlerhaften Berechnungen kommen.