Sachsen-Anhalt NGA-BREITBAND EFRE

Förderung der flächendeckenden Versorgung mit NGA-Breitbandzugangsnetzen

Das Land Sachsen-Anhalt gewährt Zuwendungen zur flächendeckenden Erschließung unterversorgter Gebiete, um den Zugang zu sehr schnellen Breitbanddiensten  wesentlich zu verbessern (NGA-Breitbandzugangsnetze). Ziel ist es, die Unternehmen in ihrer Wettbewerbsfähigkeit zu stärken sowie die Attraktivität der Wirtschaftsstandorte und der ländlichen Gebiete zu steigern. Auch Privathaushalte, Telearbeiter, kommunale Verwaltungen, Schulen und andere Stellen profitieren vom Ausbau.

Wer wird gefördert?

  • Gemeinden und Gemeindeverbände einschließlich Landkreise
  • Kommunale Zweckverbände

Was wird gefördert?

Gefördert werden Projekte, die zur flächendeckenden Versorgung mit NGA Zugangsnetzen führen. Dabei werden folgende Modelle gefördert:

  • Wirtschaftlichkeitslücke: Ausgaben an privatrechtliche Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücken bei diesen Betreibern für Investitionen in den Aufbau und den Betrieb von Breitbandstrukturen
  • Betreibermodell: Ausgaben für Investitionen als Bauherr einer zu errichtenden oder als Verfügungsberechtigter einer bereits bestehenden passiven Infrastruktur
  • Planungsleistungen: Ausgaben für Planungsleistungen durch zertifizierte Breitbandberatungsunternehmen (veröffentlicht auf www.breitband.sachsen-anhalt.de)

Wie wird gefördert?

Zuschuss in Höhe von bis zu 90% der zuwendungsfähigen Ausgaben

  • maximal 10 Mio. Euro für Ausgaben zur Schließung der  Wirtschaftlichkeitslücke bzw. Ausgaben für Investitionen
  • maximal 10 % der zuwendungsfähigen Ausgaben für Planungsleistungen 

Was ist weiterhin zu beachten?

  • Eine Förderung durch den EFRE kann für Maßnahmen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Orten und Ortsteilen mit mehr als 20 000 Einwohnern gewährt werden.
  • Gefördert werden zudem Maßnahmen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in im Landesentwicklungsplan ausgewiesenen Vorrangstandorten für Industrie und Gewerbe in Orten oder Ortsteilen mit weniger als 20 000 Einwohnern.
  • Sonstige Gewerbegebiete werden nur in Orten und Ortsteilen mit mehr als 10 000 Einwohnern gefördert.

Außerdem:

Von der Förderung ausgeschlossen sind Gebiete, in denen 

  • bereits NGA-Netze mit Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s eines        Netzbetreibers oder mehrerer Netzbetreiber vorhanden sind,
  • nach Durchführung des Markterkundungsverfahrens kein Marktversagen festgestellt wurde und somit in den nächsten drei Jahren eine Erschließung durch den Aufbau eines NGA-Netzes mit Bandbreiten von mindestens 30 MBit/s zu erwarten ist.

  • Vergabeprüfung: Öffentliche Auftraggeber sind bei der Vergabe von Bau-, Dienst- oder freiberuflichen Leistungen an das Vergaberecht gebunden (GWB, VgV, UVgO, VOB, LVG LSA). Durch die Gebote der Gleichbehandlung, Nichtdiskriminierung und Transparenz soll es einen fairen Wettbewerb zwischen den bietenden Unternehmen sicherstellen. Als bewilligende Stelle muss die Investitionsbank die Einhaltung des Vergaberechts bei der Verwendung von Fördermitteln prüfen. > mehr Informationen zur Vergabeprüfung ...

Ansprechpartner

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